| "Keine
Ausrichtung für die Zukunft" |
| Siegen. (ng) Der SPD-Fraktionsvorsitzende
Detlef Rujanski griff in seiner Etatrede
einen Satz von Bürgermeister Ulf Stötzel (CDU) auf, der gesagt
hatte: "Lieber etwas langsamer gehen als ganz stehen zu bleiben."
Dazu Rujanski: "Ein schöner Satz, aber man sollte schon wissen, in welche Richtung man geht." Stötzels Arbeitsformel laute "Ja . . . aber" und nähre sich von zu vielen Versprechungen, die dann nicht eingehalten werden könnten. Als Beispiel nannte Rujanski das Projekt Naturfreibad Eisern: "Der Rat stellte zügig im September 2001 112 000 Euro zur Verfügung. Ziel war es, den Badebetrieb 2002 wieder zu gewährleisten. Aber erst musste noch eine Nachschubfinanzierung von 20 000 Euro beschlossen werden. Und wie ist der Stand der Baumaßnahme heute? Nach wie vor eine Baustelle." Der Haushalt sei mit hohem Risiko behaftet, lasse keine strategische Ausrichtung für die Zukunft erkennen und orientiere sich nicht genug an den Kernaufgaben einer Kommune. Die Verhinderung eines Gewerbegebietes Seelbach-Oberschelden durch CDU-Festlegungen blockiere die lebenswichtige Schaffung von Arbeitsplätzen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Klaus Volker Walter forderte die - vom Bürgermeister seit Jahren versprochene - Einführung eines zentralen Gebäudemanagements: "Die momentane Bewirtschaftungssituation von über 270 städtischen Objekten bedarf dringend einer Reform." Nötig sei auch die Kooperation der Volkshochschulen von Stadt und Kreis. Und außerdem: "Die Besetzung der vakanten Stelle des Energiebeauftragten ist aus unserer Sicht unerlässlich." Groß: "Ansonsten wird geprasst" Der grüne Fraktionschef Michael Groß meinte: "In Siegen spielt Geld immer nur dann eine Rolle, wenn ungeliebte Projekte verhindert werden sollen. Ansonsten wird geprasst." Er nannte Beispiele, etwa die Umbenennung der Parkhäuser, die letztes Jahr 25 000 Euro gekostet hat, sowie die mehr als zwei Millionen teuren Vorplanungen für den Siegbergtunnel - "der bei realistischer Betrachtung in den nächsten 20 Jahren nicht gebaut wird". "Unrühmlich" erscheine auch "die Rolle der neuen Mehrheit bei der Gaspreiserhöhung" - die Bürger würden ohne Not zur Kasse gebeten, um der SVB "weiterhin einen siebenstelligen Gewinn zu sichern". UWG-Chef Hans-Günter Bertelmann forderte: "Das Unternehmen Stadt muss sich verstärkt als Dienstleistungsunternehmen präsentieren." Die Bürgerbüro-Öffnung am Samstag wäre "ein erster Schritt in die richtige Richtung", aber das Angebot sei längst nicht ausreichend. |
WR 02.03.05
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